ASP (D)

Automobile Steuerzahler Partei

1. Soll der Staat sich mehr oder weniger in die Stadtplanung einmischen? Welche Bereiche der Stadtplanung sollten dem Staat unterstehen?
Gar nicht. Die Stadtpolitiker bekommen sofort die Quittung vom Wähler. Staat wäre zu indirekt. Wenn überhaupt, dann höchstens in Belange, die auch starke außerstädtische Qualitäten haben, z.B. Verkehrsplanungen.

2. Was kann getan werden, um Städte in strukturschwachen Gebieten zu fördern?
Verkehrsanbindungen optimieren. Den Rest regelt der Markt (niedrige Löhne ziehen beispielsweise ortsungebundene Firmen an, Bsp: Call-Center, Produktion von Autofirmen etc.).

3. Was soll sich in der Wohnungspolitik ändern? Soll mehr das Wohnen zur Miete oder das Eigentum unterstützt werden? Sollen die Miet- oder Kaufverträge durch den Staat stärker oder weniger geregelt werden?
Eigentum unterstützen, daraus ergibt sich auch die Möglichkeit von Eigentümern zu mieten (viele bauen mit Einliegerwohnung). Möglichst kein Einfluß des Staates bei Miet- oder Kaufverträgen.

4. Soll der Staat den Umweltschutz verstärken? Was für Unterschiede soll es zwischen städtischen und ländlichen Gegenden im Umweltschutz geben? Wie weit sollen die Städte im Bereich Umweltschutz selbst mitbestimmen oder eigene Regelungen erlassen können?
Umweltschutz schadet nie, also verstärken. Aber nicht die ideologische Brechstange! Auf dem Lande läßt sich natürlich die Natur fördern, d.h. Baumpflanzungen/Waldschutz sollten forciert werden. In der Stadt könnte man durch technische Einrichtungen (Brauchwasserkreise, Solarförderung) angreifen.
Wer bestimmt: Siehe 1. Sollte möglichst den Stadtpolitikern überlassen werden.

5. Was soll für den zivilen Katastrophen- und Kriegsschutz getan werden? Welche Warn- und Hilfseinrichtungen sollen weiter finanziert oder neu angeschafft werden? Wer soll für die Kosten aufkommen?
Schweizer Modell: In jedem Neubau ein Bunker, Tiefgaragen als Bunker mitplanen. Warneinrichtungen: Möglichst wenig mit kostenintensiven Geräten (z.B. Flugzeuge), sondern mit Radaranlagen o.ä. Effektiv und preiswert, heißt die Devise. Kosten trägt der Staat, d.h. jeder Bürger durch seine Steuern, denn er profitiert ja im Ernstfall von diesen Einrichtungen.

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Text: Christian Solar (Fragen) und ASP (Antworten) - Lizenz: Proprietaer